Monat: Januar 2012

Für eine ehrliche Arbeitsmarktstatistik!

31. Januar 2012 Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Die Zahl der Arbeitslosen ist in Brandenburg gegenüber dem Vormonat deutlich, um 15.595 Personen, gestiegen. Gegenüber dem Januar 2011 hat sich die…

CDU zwischen Heuchelei und Gedächtnisschwund

30. Januar 2012 Zur Forderung der CDU, eine Sondersitzung des Rechts- und Innenausschusses zur Frage der Beschäftigung ehemaliger Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR im Staatsschutz des Landes Brandenburg einzuberufen, erklären der parlamentarische Geschäftsführer Christian…

CDU schürt Ängste durch unverantwortliches Handeln

29. Januar 2012 Zur CDU Foderung nach einer wirksameren Kontrolle gefährlicher Straftäter, erklärt die rechtspolitische Sprecherin Margitta Mächtig: Der rechtspolitische Sprecher der CDU Fraktion Brandenburg handelt verantwortunglos, wenn er wider besseren Wissens stärkere Kontrollen entlassener gefährlicher…

RV Barnim-Uckermark: Einladung zur Vorstandssitzung am 10. Februar 2012

Ahoi Piraten, hiermit lade ich alle Interessierten zur Vorstandssitzung des Regionalverbandes Barnim-Uckermark am 10.Februar 2012 um 19:00 ein. Dies ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren (http://mumble.sourceforge.net/).

PIRATEN Brandenburg: Gründung des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark erfolgreich vollzogen

Am Samstag, den 28. Januar 2012, wurde in der Landeshauptstadt Potsdam erfolgreich der Kreisverband Potsdam-Mittelmark gegründet. Anwesend waren 13 stimmberechtige Piraten aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark und mehr als 20 Gäste – darunter zahlreiche Vertreter des Landesvorstandes.…

Dank an RichterInnen im Ehrenamt

28. Januar 2012 Anlässlich des 20.Jahrestags der Gründung des Landesverbandes des Bundes ehrenamtlicher RichterIinnen und Richter erklärt die rechtspolitische Sprecherin Margitta Mächtig: Die mehr als 1000 ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in Brandenburg tragen für die Rechtssprechung…

PIRATEN Brandenburg: Ein Beitrag zum Europäischen Datenschutztag: INDECT – »Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen …«

… erlebt solch’ beängstigende Situationen, wie sie beispielsweise in China schon lange Realität sind. An fast jeder Straßenecke hängen Kameras; jede Bürgerin und jeder Bürger ist bekannt und kann jederzeit durch eine falsche Bewegung oder eine “verdächtige” Handlung zum…

Sozialgerichte besonders im Fokus

27. Januar 2012 Zum Vorwurf der Präsidentin des Landessozialgerichts, dass auch die Personalpolitik der rot-roten Landesregierung schuld daran sei, dass sich die Situation an den vier Sozialgerichten in Brandenburg zuspitzt, stellte Justizminister Volkmar Schöneburg klar: „Die…

Schwarzen Schafen muss das Handwerk gelegt werden!

27. Januar 2012 Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) sind Arbeiter auf der Baustelle des Flughafens Berlin Brandenburg in Schönefeld um ihren Lohn geprellt worden. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: „Wehret den Anfängen“…