Monat: April 2012

Sperrung der August-Bebel-Straße am 01. Mai

Die August-Bebel-Straße wird am 01. Mai vom Bollwerk (Ecke Ernst-Thälmann-Straße) bis zum Sportplatz (August-Bebel-Straße 73) in der Zeit von 14:30 -18 Uhr für den Durchgangsverkehr gesperrt. Der Grund dafür ist der alljährliche Skatertreff, bei dem Kinder und Junggebliebene Strecken mit…

Bildungsspender

Bildungsspender/ Informationen unseres Fördervereins: Sie können die Schule Ihre Kinder finanziell unterstützen … ganz nebenbei! Über “bildungsspender.de” können Sie viele Ihrer Interneteinkäufe tätigen (über 1000 Anbieter) und dabei Spenden für die Grundschule Schulzendorf sammeln. Für Sie bedeutet das lediglich den…

Keine Mehrheit für Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen

26. April 2012 Enkelmann (DIE LINKE) fordert SPD und Grüne auf, ihr Verhältnis zu Hartz IV zu überdenkenAllein gegen die Stimmen der LINKEN lehnte der Bundestag am heutigen Donnerstag (26.04.2012) den Antrag ab „Sanktionen im Zweiten…

LINKE fordert: Bürgerschaftliches Engagement darf nicht bestraft werden

26. April 2012 „Damit Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches Engagement bei Hartz IV -Betroffenen künftig generell und rechtssicher nicht mehr auf den Regelsatz angerechnet werden, legt DIE LINKE heute zwei Anträge im Bundestag vor um die Anrechnung von…

CDU sollte auf Stammtisch-Populismus verzichten!

26. April 2012 Heute debattierte der Landtag in der Aktuellen Stunde den Umgang mit Schwerverbrechern. Dazu erklärt die justizpolitische Sprecherin, Margitta Mächtig: Nicht nur das Bundesverfassungsgericht, sondern auch die im Grundgesetz verbriefte „Würde des Menschen“ gebietet…

Entscheidung ist Sieg für die Demokratie

26. April 2012 Zum Urteil des Dresdener Verwaltungsgerichts, das die sogenannte „Extremismusklausel“ für rechtswidrig erklärt hat, erklären die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg, Bettina Fortunato: Die Einführung der Extremismusklausel hat die…

Flughafen BER: Planfestgestellter Schutz statt Scheinlösungen

26. April 2012 Zur CDU-Forderung einer Lärmrente im Zusammenhang mit dem neuen Flughafen BER erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Kornelia Wehlan: Der Antrag der CDU für eine Lärmrente ist hemdsärmlig gestrickt, rechtlich nicht haltbar und schafft neues…