Monat: Juni 2012

GEMA darf ihre Monopolstellung nicht missbrauchen!

29. Juni 2012 Zur morgigen Kampagne unter dem Motto „Es ist 5 vor 12!“, wenn um 23:55 Uhr bundesweit Discotheken und Clubs für 5 Minuten die Musik verstummen lassen,erklärt der tourismuspolitische Sprecher Thomas Domres: Ab dem…

Keine Erkundung und Speicherung in Brandenburg!

28. Juni 2012 Zur gestrigen Einigung des Vermittlungsausschusses zur CCS-Technologie erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Nach achtmonatigen Verhandlungen im Vermittlungsausschuss haben Bund und Länder sich zur Demonstration und der Speicherung von Kohlendioxid geeinigt. Im Vergleich…

LINKE fordert steuerfreie Risikoausgleichsrücklage für Landwirtschaftsbetriebe

28. Juni 2012 „Die Linksfraktion fordert die Einführung einer steuerfreien Risikoausgleichsrücklage. Damit wollen wir Agrarbetriebe bei der finanziellen Eigenvorsorge gegen unabwendbare Risiken unterstützen, anstatt regelmäßig notwendige Hilfsprogramme aufzulegen.“, erklärt Dr. Kirsten Tackmann. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE…

Signal gegen Fortsetzung einer Abwärtsspirale in der Europäischen Union

28. Juni 2012 Zur morgigen Abstimmung von Bundestag und Bundesrat über den Fiskalpakt und den Europäischen Stabilitätsmechanismus, erklärtder Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke: Die Fraktion begrüßt, dass Brandenburg morgen im Bundesrat nicht für den Fiskalpakt und den…

Gemeinsame Einrichtung nur bei Änderung der Berliner Konzeption!

28. Juni 2012 Zu der geplanten Zusammenlegung der Abschiebeeinrichtungen von Berlin und Brandenburg, erklärt die Sprecherin für Asyl- und Flüchtlingspolitik, Bettina Fortunato:   Ein gemeinsamer Abschiebegewahrsam von Berlin und Brandenburg setzt aus Sicht der LINKEN voraus,…

Bürgermeisterstammtisch am 17.07.2012

Der nächste Stammtisch mit dem Bürgermeister Markus Mücke findet nicht wie geplant am 03.07.12, sondern erst am 17.07.2012 im Restaurant Nostos (am Rathaus Schulzendorf) statt. Der Bürgermeisterstammtisch wird vierteljährlich durchgeführt und ist eine gute Gelegenheit, mit dem Bürgermeister über „dies…

Informationen über den Eichenprozessionsspinner!

Gesundheitliche Gefahren Von den Brennhaaren der älteren Larven (ab 3. Larvenstadium) geht eine große gesundheitliche Gefahr für den Menschen aus. Die mit Widerhaken versehenen Haare enthalten das Nesselgift Thaumetopoein, das eine Überempfindlichkeitsreaktion des Immunsystems auslöst. Bei günstiger Witterung und…

Kompetenz aus Brandenburg hat überzeugt

24. Juni 2012 Am 23.6.2012 wurde in Berlin der Dachverband der linken kommunalpolitischen Foren gegründet. Zur Vorsitzenden wurde einstimmig die Bürgermeisterin aus Wiesenburg, Barbara Klembt, gewählt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN, Stefan Ludwig: „Am 21.…

rbb muss endlich behindertengerecht senden!

22. Juni 2012 Zur Wahl der neuen rbb-Intendantin erklärt der behindertenpolitische Sprecher Jürgen Maresch: Zunächst meinen Glückwunsch – aber gleichzeitig die Forderung nach mehr Programm für die über 400.000 Menschen mit Behinderung. Denn bisher werden sie…