Monat: Juli 2012

Demokratische Kräfte bündeln – Nazis in Potsdam und anderswo stoppen

30. Juli 2012 Am 15. September will die NPD in Potsdam aufmarschieren. Um dies zu vereiteln, muss die Vernetzung aller demokratischen Kräfte intensiv erfolgen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Der am Wochenende erfolgte Fackelzug durch…

BVVG-Seen für Brandenburg: Rot-Rot hält Wort

30. Juli 2012 Zur Zustimmung des Bundesfinanzministeriums zum Verkauf von 65 Seen der bundeseigenen Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) an Brandenburg  erklärt die umweltpolitische Sprecherin Carolin Steinmetzer-Mann: Ich begrüße die Zustimmung des Bundesfinanzministeriums, 65 Seen zum…

Kompetent, hilfsbereit und humorvoll – so behält DIE LINKE Irene Wolff-Molorciuc in Erinnerung

26. Juli 2012 Irene Wolff-Molorciuc ist tot: Die Abgeordnete der LINKEN aus der Uckermark verstarb gestern nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 56 Jahren.Dazu teilen die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und der Landesvorsitzende…

Freiwillige für eine statistische Erhebung gesucht

Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg sucht private Haushalte, die bereit sind, auf freiwilliger Basis an einer Erhebung über die wirtschaftliche Situation der privaten Haushalte teilzunehmen. Alle Angaben unterliegen dem Datenschutz und werden vertraulich behandelt. Nach Abschluss der Erhebung erhalten die…

Menschenwürdiges Leben von Flüchtlingen: Schnelle Verbesserungen sind Pflicht

23. Juli 2012 Auf ihrer Sommertour 2012 hat die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser heute das Asylbewerberheim in Garzau besucht. Dabei ging es auch um die Wohn- und Lebensbedingungen sowie die Konsequenzen des Bundesverfassungsgerichtsurteils, wonach die Zuwendungen an…

Flüchtlinge müssen menschenwürdig leben können – das gilt auch für Brandenburg

22. Juli 2012 Fast 20 Jahre ist das Asylbewerberleistungsgesetz als Instrument der Abschreckung und Abschottung missbraucht worden. Keine der in dieser Zeit im Bund regierenden Parteien hat an diesem skandalösen Zustand etwas geändert. Nun hat das…

DIE LINKE fordert Pendlergeld für Berufstätige

22. Juli 2012 Die Belastungen durch Berufspendeln erreichen einen besorgniserregenden Stand. Eine Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung belegt: Die Pendler_innen unter den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigen werden durch immer längere Wege belastet: In den vergangenen…

Einsatz für bezahlbares Wohnen geht weiter

20. Juli 2012 Zu der Nachricht, dass die Genossenschaft „TLG fairWohnen“ aus dem Bieterverfahren um die bundeseigene Gesellschaft „TLG Wohnen“ ausgeschieden ist, erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Brandenburg, Stefan Ludwig: „Ich bedauere sehr, dass…