Monat: November 2012

Armutsbericht muss berichten, nicht verschleiern

28. November 2012 Zum Versuch der Bundesregierung, unliebsame Fakten aus dem Armutsbericht zu tilgen, erklären der Fraktionsvorsitzende Christian Görke und die sozialpolitische Sprecherin Birgit Wöllert:  Geschönter Armutsbericht: realitätsfremd und peinlich! Offenbar schon seit Monaten ist…

Freier Verkauf von Fundrädern am 18.12.2012

Derzeit befinden sich im Bestand des Fundbüros der Gemeinde Schulzendorf einige Fundräder, bei denen der Verlierer nicht bekannt ist bzw. der Finder gegenüber der Gemeinde Schulzendorf auf das Recht zum Erwerb des Eigentums der Fundsache verzichtet hat. Diese Fundräder sollen…

Mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende

27. November 2012 Heute findet in Berlin auf Einladung von Bundesbauminister Ramsauer mit Vertretern der Länder ein Runder Tisch zum Thema studentisches Wohnen statt. Dazu erklären der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion in Brandenburg, Peer Jürgens und…

Heizkostenpauschale umgehend wieder einführen

26. November 2012 In diesem Winter kommen auf viele Wohngeldempfänger erhebliche zusätzliche Belastungen zu. Denn Geringverdiener und Menschen mit niedrigen Renten in Brandenburg bekommen seit dem Wegfall der Heizkostenpauschale 2011 keinerlei staatliche Zuschüsse zu den Heizkosten…

Lichterfest in Schulzendorf

Am 30.11.2012 veranstalten die Gewerbetreibenden im Ortszentrum Schulzendorf in der Richard-Israel-Straße das traditionelle Lichterfest, mit dem die Adventszeit eingeläutet wird. Ab 16 Uhr werden die Gewerbetreibenden und ortsansässigen Vereine für Unterhaltung und Leckereien sorgen und Kinder der Kita Hollerbusch werden…

Klares Zeichen im Kampf gegen Gewalt an Frauen setzen

23. November 2012 Gemeinsame Erklärung der gleichstellungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher aller im Brandenburger Landtag vertretenen Fraktionen anlässlich des Internationalen Tages zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen am 25.11. 2012 Am 25. November 2001 ließ TERRE DES…