Monat: Januar 2013

Zehn-Punkte-Programm für die Lausitz

31. Januar 2013 Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE und SPD haben auf ihren Klausuren ein zehn Punkte umfassendes Programm für die Lausitz beschlossen. Es soll im Februar in den Landtag eingebracht und beschlossen werden. Der Antrag sieht…

Schändung Jüdisches Mahnmal Bad Saarow

30. Januar 2013 Die Fraktion DIE LINKE hat am 28. Januar 2013 im Rahmen ihrer Klausur in Bad Saarow ein Gebinde zur Ehrung der jüdischen Opfer des Holocaust niedergelegt. Am dortigen Bahnhofsplatz gibt es eine Tafel,…

Brandenburger LINKE stark in Kommunen

28. Januar 2013 Zum Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Neuruppin und der Nominierung der Kandidatin der LINKEN in Teltow-Fläming für die Landratswahl am 24. März erklärt der Landesvorsitzende der Brandenburger LINKEN, Stefan Ludwig: „Bereits gestern habe ich…

Team der DirektkandidatInnen der LINKEN Brandenburg für die Bundestagswahl steht

28. Januar 2013 Am Sonnabend wurde der Rechtsanwalt Matthias Mnich im Wahlkreis Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz als Kandidat der LINKEN für die Bundestagswahl im September 2013 nominiert. Damit sind in allen 10 Brandenburger Wahlkreisen die DirektkandidatInnen der…

Gleichbehandlung bei Rundfunkgebühren

26. Januar 2013 Mit dem Inkrafttreten des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages zum 1. Januar 2013 müssen Jugendunterkünfte in Abhängigkeit ihrer Träger- bzw. Inhaberstruktur Rundfunkbeiträge entrichten. Bisher waren diese generell befreit. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin Kerstin Meier:  …