Monat: April 2013

Kita-Finanzierung: Urteil mit Konsequenzen

30. April 2013 Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg zur kommunalen Verfassungsbeschwerde der kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam erklärte die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große:   Die Novellierung des…

Gute Arbeit ist mehr, als eine Arbeit zu haben

30. April 2013 Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften, Dr. Andreas Bernig:   Es ist ein gutes Zeichen, dass die Arbeitslosenquote in Brandenburg auf…

Am 1. Mai für gute Arbeit kämpfen!

29. April 2013 „Am 1. Mai werden wir mit unseren Forderungen für einen flächendeckenden Mindestlohn von 10,00 Euro und für gute Arbeit von der man gut leben kann überall in Brandenburg sichtbar sein. DIE LINKE. Brandenburg…

Altanschließer: 30 Jahre Verjährungshöchstfrist ist inakzeptabel

28. April 2013 Mit einem Formulierungsvorschlag zur Einführung einer Verjährungshöchstfrist im Kommunalabgabengesetz schlägt der Brandenburger Innenminister in Umsetzung einer Bundesverfassungsgerichtsentscheidung vor, das Jahr 2020 als Zeitpunkt der Verjährung von Herstellungsbeiträgen gegenüber Altanschließern und damit einen gesetzlichen…

Bildungs- und Teilhabepaket gescheitert

26. April 2013 „Zwei Jahre nach Einführung des sog. Bildungs- und Teilhabepakets ist die Bilanz erschreckend: 280 Millionen Euro – das entspricht 40 Prozent der bereitgestellten Gelder – haben 2012 nicht den Weg zu den Kindern…

Klarheit im Schallschutz ist jetzt gegeben!

26. April 2013 Im Zusammenhang mit der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg zum Schallschutz erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Kornelia Wehlan: Klarheit im Schallschutz ist jetzt gegeben! Mit der Entscheidung des Gerichts, den Klagen der Anwohner und Anrainergemeinden…

Handball

Unsere Handballmädchen und Handballjungen waren erfolgreich unterwegs. Bericht Pokalturnier 2013 Source Article from http://www.grundschule-schulzendorf.de/handball