Monat: Juni 2013

Strom muss trotz Energiewende für alle bezahlbar bleiben

30. Juni 2013 Nach jüngsten Berechnungen des unabhängigen Vergleichsportals Verivox liegen die tatsächlichen Stromkosten von Hartz-IV-Betroffenen rund 20% über dem im Regelsatz vorgesehenen Bedarf von rund 32 Euro für alleinstehende Hilfeempfänger. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian…

EU-Agrarministerrat zu zögerlich

27. Juni 2013 „Die Position der EU-Agrarministerinnen und Agrarminister zur zukünftigen Agrarförderung liegt auf dem Tisch des EU-Parlaments. Sie öffnet die Chance zu mehr sozialer Gerechtigkeit und umweltschonender Landbewirtschaftung. Damit ist angesichts der vielen Blockadeversuche auch…

Bund und Berlin ducken sich beim Schallschutz weg

27. Juni 2013 Zur eingereichten Beschwerde der Flughafengesellschaft beim OVG gegen das Urteil zum Schallschutz am künftigen Hauptstadtflughafen erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Görke:   Bund und Berlin lassen Flughafenanrainer im Regen stehen    Wir kritisieren…

Ferienaufenthalt für vom Hochwasser betroffene Kinder

27. Juni 2013 Der Landesverband der LINKEN Brandenburg und die Landtagsfraktion der LINKEN im Brandenburger Landtag laden gemeinsam mit der LINKEN in Sachsen-Anhalt Kinder aus der Region um Fischbeck zu einem Ferienaufenthalt ein. Dazu erklärt der…

Gerichtsweg wird für Bürger deutlich teurer

26. Juni 2013 „Um nahezu 20 Prozent kommt es Bürgerinnen und Bürgern teurer, wenn sie künftig vor Gericht klagen wollen oder gerichtliche Dienste in Anspruch nehmen wollen. Recht zu bekommen, wird immer mehr zu einer Frage…

Fluthilfefonds: Nach der Flut ist vor der Flut

25. Juni 2013 Im Zusammenhang mit der heutigen Bundestagsdiskussion zum Fluthilfefonds erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Görke: Für viele Flutopfer zählt im Moment jeder Cent. Insofern ist der Milliarden-Fluthilfefonds zu begrüßen. Aber nach fünf „Jahrhunderthochwassern “…

Haasenburg: LINKE fordert Aufklärung

22. Juni 2013 Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg hat sich bei seiner Beratung am 22.6.2013 mit den aktuellen Vorwürfen zu den Vorgängen in den Einrichtungen der Haasenburg GmbH beschäftigt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg,…

Haasenburg GmbH – LINKE fordert schnelle und lückenlose Aufklärung der Vorwürfe

22. Juni 2013 Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg hat sich bei seiner Beratung am 22.6.2013 mit den aktuellen Vorwürfen zu den Vorgängen in den Einrichtungen der Haasenburg GmbH beschäftigt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg,…