Monat: Juli 2013

Arbeitslosigkeit: Statistik nicht schönrechnen

31. Juli 2013 Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für den Juli in Brandenburg erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften, Dr. Andreas Bernig: Statistik nicht schönrechnen: Gesellschaftliche Teilhabe und soziale Integration für alle – durch Arbeit…

Kitas und Betreuungsgeld: Chaos kurz vorm Stichtag

30. Juli 2013 „Bisweilen fragt man sich, ob Kristina Schröder verstanden hat, dass es vor allem ihr Versagen ist, wenn Kinder künftig trotz des Rechtsanspruchs keinen Kitaplatz haben. Reden und Handeln der Bundesfamilienministerin deuten jedenfalls nicht…

Respekt und Anerkennung für Matthias Platzeck

29. Juli 2013 Zur heutigen Ankündigung von Matthias Platzeck, dem Rat seiner Ärzte zu folgen und auf alle politischen Ämter zu verzichten, erklären Christian Görke, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg und Gerlinde Krahnert,…

Vattenfall muss für Klarheit sorgen

24. Juli 2013 Zu den Meldungen über die Aufspaltung des Vattenfall-Konzerns in zwei Einheiten – einen für die skandinavischen Kernmärkte und einen für Kontinentaleuropa – sowie über die Suche von Investoren für eine Beteiligung oder die…

Integrative Erlebnisfreizeiten: Die richtige Entscheidung für eine gute Sache

24. Juli 2013 Margitta Mächtig (MdL, DIE LINKE) hat gemeinsam mit Gesundheitsministerin Anita Tack (MdL, DIE LINKE) und der Bundestagsabgeordneten Sabine Stüber (MdB, DIE LINKE), die Erlebnisfreizeit des Allgemeinen Behindertenverbandes Brandenburg (ABB e.V.) in der Europäischen…

Zug-Halt in Berlin Zoo und Potsdam einrichten

22. Juli 2013 Der Deutsche Bahnkunden-Verband Landesverband Berlin-Brandenburg (DBV) hat heute an die Deutsche Bahn AG appelliert, sich nicht länger gegen den Vorschlag zu sperren, auf der wegen Hochwasserschäden über Berlin-Spandau umgeleiteten Schnellfahrstrecke zwischen Rathenow und…

Rot-Rot versucht alles, um die Folgen der repressiven Asylpolitik des Bundes zu mildern

19. Juli 2013 Zur aktuellen Situation in der Zentralen Aufnahmestelle des Landes Brandenburg (ZAST) in Eisenhüttenstadt und dem Hungerstreik in der dortigen Abschiebeeinrichtung erklärt die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg, Bettina Fortunato:   Die Situation…

Barrierefreiheit auch in Wahllokalen

16. Juli 2013 Im September wird der neue Bundestag gewählt. Zu Ausstattung und Zugangsmöglichkeiten zu den Wahllokalen erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderung, Jürgen Maresch:   Viele Menschen mit körperlichen Einschränkungen und gerade ältere Menschen…

Abbau von Hürden beim Hochschulzugang

16. Juli 2013 Auf Grundlage der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (DS 5/7451) zum Thema Eignungsfeststellungsprüfungen an Hochschulen und Universitäten erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher Peer Jürgens:   Bei der Bewerbung auf einen Studienplatz müssen…