Monat: November 2014

PIRATEN Brandenburg: Ein Weihnachtsgeschenk für die Zukunft

Überall auf der Welt werden gerade die Weichen gestellt: Totalüberwachung, Sozialabbau, “Freihandelsabkommen”, Demokratieverfall. Das darf nicht sein. Und das muss nicht sein. Wir müssen die Chancen der zusammenwachsenden Welt nicht den Geheimdiensten und Großkonzernen überlassen. Wir haben es in der…

Mittel für Regionalverkehr dürfen nicht Opfer von Schäubles „Schwarzer Null“ werden

28. November 2014 Die Bundesregierung plant, die Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr einzufrieren. Bislang wurden diese Mittel jedes Jahr um 1,5 Prozent erhöht. Im Entwurf für den Bundeshaushalt 2015 fehlt diese Dynamisierung erstmals. In diesem Zusammenhang erklärt…

Arbeitsmarkt: Positiver Landestrend stabil – Bund bleibt gefordert

28. November 2014 Zu den Arbeitslosenzahlen für den Monat November erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften, Dr. Andreas Bernig: „Die neueste Arbeitsmarktstatistik bestätigt den langfristig fortgesetzten Trend einer Arbeitslosenquote im Land auf einem seit…

RV Südbrandenburg: Minister Gabriel und die Kohleverstromung, jede Woche eine neue Idee?

Der Wirtschaftsminister bezeichnet den Ausstieg aus der Kohle-Nutzung in einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegendem Positionspapier als unrealistisch [1]. Der Themenbeauftragte für Energiepolitik der Piratenpartei, Dr. Michael Berndt, ist in diesem Punkt anderer Auffassung und widerspricht dem Minister deutlich: »Kohlekraftwerke dürfen…

SV Potsdam: Einladung zur Vorstandssitzung und zum Thementreffen am 02.12.2014

Am kommenden Dienstag trifft sich um 19 Uhr erst der Vorstand zur öffentlichen Sitzung und direkt im Anschluss (ab 20 Uhr) findet unser monatliches Thementreffen statt. Zu beiden Sitzungen laden wir alle Piraten, Sympathisanten und Interessierten herzlich ein. Vorläufige Tagesordnung…

DIE LINKE zeigt Flagge gegen Sexismus und Gewalt an Frauen

21. November 2014 „Jeglicher Gewalt gegen Frauen muss entschieden der Kampf angesagt werden. Trotz aller Fortschritte begegnen uns alltäglich versteckte, aber auch offene Gewaltangriffe gegen Frauen. Das beginnt mit Sexismus in Werbung und Medien und endet…

SV Potsdam

Am 18.11.2014 wurde im Stadtverband Potsdam der Piraten Brandenburg ein neuer Vorstand gewählt. Der Stadtparteitag wurde vom scheidenden Vorsitzenden Torben Reichert zügig und routiniert durchgeführt. Nur 7 von 25 Stimmberechtigten waren anwesend. Der SV Potsdam hat insgesamt 84 Mitglieder. Die…

Für eine tierartgerechte Haltung!

20. November 2014 Zur Übergabe der Unterschriften der Volksinitiative „Stoppt Massentierhaltung“ hat sich der agrarpolitische Sprecher der LINKEN, Thomas Domres, für eine regionalverträgliche, tierartgerechte und flächengebundene Tierhaltung ausgesprochen: „Ich gratuliere den Initiatoren der Volksinitiative zum erfolgreichen…

LINKE unterstützt Initiative für musische Bildung

20. November 2014 Anlässlich der Unterschriftenübergabe der Volksinitiative „Musische Bildung Jetzt!“ an die Landtagspräsidentin erklärt die kulturpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Gerrit Große: „DIE LINKE hält die Forderungen der Volksinitiative für berechtigt. Wir haben uns…

KV Potsdam-Mittelmark: Einladung zur Infoveranstaltung

Ahoi liebe Piraten und interessierte Bürger, am Dienstag, den 18.11.2014 – 18.00 Uhr werden wir -Crew Nautilus- zusammen mit weiteren Parteien/Wählergruppierungen (Bündnis90/Grüne, Die Linke, BIT) eine Infoveranstaltung zur Marina Teltowhttp://www.teltow.de/rathaus-politik/informationen-des-bauamts/bauprojekt-marina.html machen. Ort: Bürgerhaus, Ritterstr.10 in 14513 Teltow Unter anderem hat…